Die Investitionssituation in NRW

Deutschlands Krankenhäuser zählen zu den besten der Welt. Staat und Krankenhäuser haben in den vergangenen Jahrzehnten gemeinsam viel erreicht. Die medizinische Versorgung in Deutschland hat sich revolutioniert. Wer Krankenhäuser schon vor 30 Jahren kannte, weiß: eine digitalisierte bildgebende Diagnostik mit einem Computer- oder Magnetresonanztomographen, minimal-invasive Eingriffe, spezialisierte Einheiten z. B. zur Schlaganfall- oder Frühgeborenversorgung – all das gab es damals noch nicht.

Doch mit den Erfolgen haben die Länder begonnen – auch NRW – die Krankenhausförderung spürbar zu kürzen. Der Investitionsstau in den Krankenhäusern nimmt stetig zu – mit sichtbaren Folgen. Schon heute müssen viele Krankenhäuser fällige Investitionen in eine moderne Infrastruktur aufschieben. Manchmal bleibt den Kliniken nur, dafür nicht vorgesehene Mittel einzusetzen, um drängendste Probleme zu lösen. Diese Mittel fehlen dann im Sachmittel- und Personalhaushalt, wo sie einen unmittelbaren Nutzen für Mitarbeiter und Patienten entfalten würden.

Der medizinische und technische Fortschritt wartet aber nicht auf die Kliniken – er entwickelt sich ständig und in immer kürzeren Entwicklungszyklen weiter. Deutschland wird älter, die gesundheitlichen Risiken steigen – insbesondere im Kontext der Globalisierung und einer weltweiten Vernetzung. In den Fokus rücken z. B. gefährliche Infektionskrankheiten aus anderen Ländern oder Angriffe auf die IT-Sicherheit. Dieser Herausforderung muss sich unser solidarisches Gesundheitssystem stellen.

Das Investitionsbarometer NRW zeigt: Das Land investiert jedes Jahr 1 Milliarde Euro zu wenig

Erstmals wurde mit dem Investitionsbarometer NRW das Investitionsdefizit in den nordrhein-westfälischen Kliniken genau ermittelt. Die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen hat dazu das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung beauftragt. 313 Krankenhäuser nahmen an der zu diesem Zweck durchgeführten Studie teil und haben dabei Daten aus ihren testierten Jahresabschlüssen und ihrer Buchhaltung zur Verfügung gestellt. Die Teilnahmequote liegt bei 93 Prozent aller Kliniken, die im Krankenhausplan und damit förderfähig sind.

Das Ergebnis ist ein Appell an die Landespolitik: NRW investiert jährlich 1 Milliarde Euro zu wenig in seine Kliniken. 1,5 Milliarden Euro müsste das Land jedes Jahr in Krankenhäuser investieren. Tatsächlich stehen nur 500 Millionen Euro bereit. Der „Teufelskreis“ kann letztendlich nur durchbrochen werden, wenn sich die Länder wieder auf die gesetzlich vorgegebenen Regelungen der Bau- und Investitionsförderung besinnen würden. NRW muss das schnell und umfassend angehen, wenn die Herausforderungen der Zukunft gemeistert werden sollen.
Kitas, Schulen und Straßen – die Politik darf nicht vergessen, dass auch die Krankenhäuser und ihre Mitarbeiter unverzichtbarer Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge sind.

Der Investitionsbedarf in den NRW-Kliniken:

1,5 Milliarden Euro

1,5 Milliarden Euro müsste NRW jährlich in seine Krankenhäuser investieren, um auch in Zukunft einen hohen Standard gewährleisten zu können und für die Herausforderungen der Zukunft gewappnet zu sein

Die Förderlücke:

1 Milliarde Euro

1 Milliarde Euro müsste NRW jährlich mehr investieren, um wieder den gesetzlich vorgegebenen Regelungen der Bau- und Investitionsförderung nachzukommen.

Der Investitionsstau:

12,5 Milliarden Euro

12,5 Milliarden Euro wurden in den vergangenen Jahren zu wenig in die NRW-Kliniken investiert. Die NRW-Kliniken verlieren Jahr für Jahr an Substanz, solange die Förderlücke nicht geschlossen wird.

Die eigenfinanzierten Investitionen:

430 Millionen Euro

430 Millionen Euro haben die NRW-Kliniken im Jahr 2014 aus eigener Verantwortung selbst investiert, obwohl die gesetzliche Verpflichtung d azu beim Land liegt. Diese eigenfinanzierten Investitionen sind aufgrund der angespannten wirtschaftlichen Lage der NRW-Kliniken seit Jahren deutlich rückläufig. Sie können nicht dauerhaft von den Kliniken anstelle des gesetzlich verpflichteten Landes aufgebracht werden. Folge: Der Investitionsstau nimmt weiter zu.