Investitionsbarometer NRW: Erste flächendeckende landesweite Studie zur Investitionsförderung in NRW

Düsseldorf, 26.04.2016 – Erstmals liegen mit dem Investitionsbarometer NRW flächendeckend für ein Bundesland Zahlen und Fakten zur konkreten Investitionssituation der nordrhein-westfälischen Krankenhäuser bis auf Ebene der Kreise und kreisfreien Städte vor. „Die Ergebnisse des Investitionsbarometers NRW geben erstmals detailliert Auskunft über den Bedarf, die Förderlücke und die volkswirtschaftliche Bedeutung der Krankenhäuser in NRW und ihre Zukunft mit Blick auf die medizinische Versorgung“, erklärte Jochen Brink, Präsident der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen anlässlich der Vorstellung der Ergebnisse der Studie, die vom Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) im Auftrag der KGNW erstellt wurde.

Mit dem Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) sei die Finanzierung der laufenden Kosten der Krankenhäuser auf eine verbesserte Grundlage gestellt und ein wichtiger Beitrag zur weiteren Steigerung der Versorgungsqualität geleistet worden, erklärte der KGNW-Präsident. „Doch die unzureichende Investitionsfinanzierung der Krankenhäuser durch die Länder bleibt weiterhin ungelöst. Hier fordern die nordrhein-westfälischen Krankenhäuser vom Land die notwendigen Fördermittel zur Schließung der Förderlücke“, so Brink.

Vor diesem Hintergrund haben sich die nordrhein-westfälischen Krankenhäuser zu einem „Bündnis für gesunde Krankenhäuser – Investieren aus Verantwortung“ zusammengeschlossen. Ziele des Bündnisses sind, das gesetzlich zur Investitionsförderung der Krankenhäuser verpflichtete Land und die Öffentlichkeit auf die Situation in den Krankenhäusern in NRW im Hinblick auf die Investitionsfinanzierung aufmerksam zu machen, um die nachweislich notwendigen Fördermittel zu erhalten.

Was Kliniken seit Jahrzehnten spüren, wird nun erstmals durch die flächendeckend erhobene Studie belegt: Nordrhein-Westfalens Krankenhäuser sind strukturell unterfinanziert. 500 Millionen Euro investierte das Land 2014 in die Infrastruktur und Technik seiner Kliniken. Der tatsächliche Investitionsbedarf aber liegt jährlich bei 1,5 Milliarden Euro. Im Ergebnis beträgt die jährliche Förderlücke damit 1 Milliarde Euro.

Brink betont, dass schon heute viele Kliniken dringende Investitionen in Gebäude und Medizintechnik aufschieben oder aus anderen Töpfen bezahlen müssen. „Die Ressourcen fehlen dann an anderer Stelle, wo sie einen unmittelbaren Nutzen für Patienten und Mitarbeiter hätten“, so der KGNW-Präsident.

Die Revolution der Krankenhausbehandlung – doch der demografische Wandel erfordert Investitionen
„Ohne Frage haben Staat und Krankenhäuser in der Vergangenheit gemeinsam viel erreicht“, so Brink weiter. „Investitionen in moderne Infrastrukturen haben die medizinische Versorgung revolutioniert. Deutsche Krankenhäuser zählen heute zu den besten der Welt – doch das wird ohne Investitionen nicht so bleiben, mahnt Brink eine nachhaltige Investitionsfinanzierung durch das gesetzlich dazu verpflichtete Land an.

Krankenhäuser sind ein Standortfaktor
Das Investitionsbarometer NRW zeigt zudem, dass Krankenhäuser nicht nur flächendeckend die stationäre medizinische Versorgung sicherstellen. Sie leisten auch einen erheblichen Beitrag zum kommunalen Steueraufkommen und Wohlstand. Über 253.000 Menschen sind in den Krankenhäusern in Nordrhein-Westfalen beschäftigt. Das RWI hat ermittelt, dass die NRW-Kliniken bereits heute rund 1 Milliarde Euro zum Steueraufkommen des Landes NRW und seiner Kommunen beitragen. In die Haushalte der Kommunen fließen davon 385 Millionen Euro, denen eine 40-prozentige kommunale Finanzierungsbeteiligung an den rund 500 Millionen Euro Krankenhausfördermitteln des Landes gegenübersteht (rund 196 Millionen Euro).

Bündnis nimmt Land in die Pflicht
Das „Bündnis für gesunde Krankenhäuser“ richtet seinen dringenden Appell an das Land NRW, die Finanzierungsmittel zur Deckung der notwendigen Investitionskosten zur Verfügung zu stellen. Dabei verweist es auf das 1972 eingeführte Krankenhausfinanzierungsgesetz, das den Ländern gesetzlich die Verantwortung für die Investitionsförderung zuschreibt: „Wir wollen, dass die Menschen auch in 20 Jahren noch vom medizinischen Fortschritt profitieren – unabhängig von ihrem Einkommen, Alter oder Wohnort“, erklärt Jochen Brink. „Deshalb muss Gesundheit auch in Zukunft eine Gemeinschaftsaufgabe bleiben. Das Land sollte seinem gesetzlichen Auftrag gerecht werden.“

Das „Bündnis für gesunde Krankenhäuser“ ist ein Zusammenschluss von Krankenhäusern in Nordrhein-Westfalen. Im Rahmen des Bündnisses hat das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) erstmals den konkreten Investitionsbedarf in den Krankenhäusern in Nordrhein-Westfalen ermittelt. An der Studie haben 93 Prozent der Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen teilgenommen, die im Krankenhausplan NRW aufgenommen und damit förderfähig sind.

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